Der Fall Denis Bacholdin

Martina Steis, Berlin

Seit 2012 hatte sich der Moskauer Wirtschaftswissenschaftler und Psychologe u.a. bei Straßenprotesten engagiert. Was im Ausland wenig wahrgenommen wurde: bis 2014 gab es in Moskau nicht wenige Aktivisten, die beständig und zu den unterschiedlichsten Themen auf die Straße gingen. Dafür nahm man das im Kreml sehr wohl wahr, genau diese Unermüdlichen wollte man mit dem Straftatbestand “Mehrfacher Verstoß gegen das Versammlungsrecht”, der im Juli 2014 in Kraft trat, bekämpfen. Dass dieser Paragraph anerkannten Rechtsgrundsätzen, russischem Recht bis hin zur Verfassung und internationalem Recht widerspricht, war von Anfang an offensichtlich. Nur ist das in Russland noch lange kein Grund, dass so etwas nicht in Kraft tritt. In der Maxime “Es braucht nur einen Menschen, ein Gesetz gegen ihn findet sich” kommt ja auch nicht vor, dass das juristisch sauber laufen muss. Continue reading “Der Fall Denis Bacholdin”